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VERKAUFS- und LIEFERBEDINGUNGEN
der H+E Conen Schweiz GmbH

Allgemeines
Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen (VL) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäften, sofern nicht etwas anderes vereinbart worden ist. Unseren VL widersprechende Bedingungen unseres Vertragspartners finden auf die mit diesen getätigten Rechtsgeschäften keine Anwendung; wir widersprechen diesen Bedingungen ausdrücklich. Machen wir in einem Einzelfall von den uns zustehenden Rechten keinen Gebrauch, so ist damit kein Verzicht auf diese Rechte für die Zukunft verbunden. Sollte eine diese VL unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen VL nicht berührt.

Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich. Unsere Angaben über Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Preislisten, Prospekte und Kataloge sind nur annähernd und ohne Verbindlichkeit für uns. Rechtzeitige und ordnungsgemäße Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Lager in  SFR zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Von uns bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten gelten grundsätzlich die am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise, bei Geschäften mit Nichtkaufleuten ebenfalls, wenn die Lieferung später als 4 Monate nach Vertragsabschluß erbracht werden soll. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten sind wir berechtigt, die Preise zu ändern, wenn die für den vereinbarten Preis maßgeblichen Kostenfaktoren sich geändert haben oder der Lieferant seine Preise nachträglich nachweislich erhöht hat. Bei Geschäften mit Nichtkaufleuten gilt dies nur, wenn die Lieferung später als 4 Monate nach Vertragsabschluß erbracht werden soll. Die Verpackung berechnen wir zum Selbstkostenpreis, nehmen sie aber nicht zurück. Die Frachtkosten werden, wenn nicht ausdrücklich im Auftrag ausgeschlossen, grundsätzlich berechnet.

Lieferung und Gefahrtragung
Teillieferungen sind zulässig. Von uns angegebene Lieferfristen und -termine sind unverbindlich. Die Lieferung wie auch Rücklieferung erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Vertragspartners, und zwar auch bei Benutzung unserer eigenen Transportmittel ab unserem Lager oder Werk. Versenden wir die Ware auf Wunsch des Vertragspartners an einen anderen Ort, so gehen die Transportrisiken auch dann zu seinen Lasten, wenn der Transport zum Bestimmungsort für ihn "franko" oder "frachtfrei" erfolgt. Wir haben das Recht zur Verschiffung oder Versendung der Ware in einer oder mehreren Teilpartien mit und ohne Umladung. Wir schließen keine Versicherung für irgendein mit der Ausführung des Vertrages verbundenes Risiko ab. Wir wählen Verpackung, Versandart und Versandweg nach unserem Ermessen aus.

Leistungshindernisse
Der Vertragsabschluß erfolgt vorbehaltlich der erforderlichen Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen, sowie sonstiger erforderlicher behördlicher Genehmigungen. Bei höherer Gewalt sowie bei Umständen, bei denen uns kein Verschulden trifft, sind wir berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass unser Vertragspartner uns gegenüber irgendwelche Rechte hat. Dauert die Behinderung jedoch länger als 3 Monate, ist unser Vertragspartner nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.

Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Unsere Rechnungen sind 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, bei Zahlung innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 3% Skonto, wenn alle früheren Rechnungen beglichen sind. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. Sofern der Vertragspartner Vollkaufmann ist, gerät er ohne Mahnung nach Fälligkeit in Verzug. Bei Verzug sind alle offenstehenden - auch noch nicht fälligen - Forderungen ohne jeden Abzug sofort zahlbar.

Stellt sich nach Vertragsabschluß heraus, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse des Vertragspartners für eine Kreditgewährung nicht geeignet sind, so sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen wegen fälliger oder nicht fälliger Ansprüche aus sämtlichen bestehenden Verträgen innerhalb angemessener Frist zu beanspruchen und Erfüllung bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verweigern. Erfolgt die Zahlung oder Sicherheitsleistung nicht fristgemäß, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Das gleiche gilt, wenn solche Tatsachen hinsichtlich eines Wechselbeteiligten oder Bürgen bekannt werden. Von uns nicht anerkannte oder nicht rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche geben dem Vertragspartner kein Aufrechnungsrecht, Vollkaufleuten auch kein Zurückbehaltungsrecht.

Für Waren welche veredelt werden (Einstickung oder Bedrucken) müssen 30% Vorkasse geleistet werden.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor, auch wenn eine Kaufpreiszahlung für bestimmte bezeichnete Leistungen erfolgt. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung. Der Vertragspartner ist berechtigt, über die Ware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu verfügen. Zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist er nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt , dass
-die Forderung aus der Weiterveräußerung auf uns übergeht,
-der Vertragspartner den schriftlichen Vorbehalt macht, dass das Eigentum erst mit vollständiger Zahlung an uns auf seinen Kunden übergeht und die eingezogenen Beträge verwahrt und sofort an uns auskehrt. Der Vertragspartner tritt bereits hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an uns ab.

Solange der Vertragspartner seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt, ist er zum Einzug der uns im voraus abgetretenen Forderungen ermächtigt. Diese Einziehungsbefugnis ist jedoch jederzeit ohne Angabe von Gründen widerruflich. Der Vertragspartner ist auf Verlangen von uns zur Benennung seiner Verkaufsschuldner und zur Offenlegung der Forderungszessionen verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns, gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen um insgesamt mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Vertragspartners insoweit zur Freigabe der Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

Produkthaftung
Unsere Produkte sind überwiegend Naturprodukte oder deren Verarbeitung. Diese Produkte sind nur für den gewerblichen bzw. industriellen Gebrauch bestimmt, sie dürfen auch nur dort zum Einsatz kommen. Für einen anderweitigen Einsatz sind sie nicht geeignet und wir übernehmen insoweit auch keine Haftung. Unsere Vertragspartner erhalten bei Anfrage von uns sämtliche Informationen über die von uns vertretene Ware, insbesondere im Hinblick auf uns bekannte spezifische Gefahren der Produkte. Wenn der Vertragspartner die von uns erworbenen Produkte im Einzelhandel vertreiben will, muss er sich vorab bei uns informieren, ob dem Einzelhandel hinsichtlich der uneingeschränkten Verwendbarkeit der Produkte durch Endverbraucher Informationen vorliegen. Ggf. werden wir den Abnehmer umfassend über die Eignung der Produkte informieren.

Gewährleistung
Der Vertragspartner hat die Ware innerhalb von 7 Tagen nach Eintreffen zu untersuchen. Rügen wegen offensichtlicher Mängel müssen bei uns innerhalb dieser Zeit schriftlich geltend gemacht werden. Andere nicht offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Feststellung, jedoch innerhalb von 4 Wochen, schriftlich bekannt zu geben. Bei verspäteter Rüge erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche. Durch Verhandlungen über Mängelrügen verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Mängelrüge nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend gewesen sei. Sind die gelieferten Waren in irgendeiner Art und Weise verändert worden, erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen vom Sortiment, Qualität, Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Ware begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung. Ist eine Mängelrüge gerechtfertigt, so leisten wir Gewähr nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung der Ware binnen angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung bzw. Neulieferung innerhalb angemessener Frist fehl, so ist der Vertragspartner zur Herabsetzung der Vergütung oder zur Rückgängigmachung des Vertrages berechtigt. Bei berechtigter Mängelrüge ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die gerügte Ware an uns zurückzusenden. Wir holen diese Ware innerhalb angemessener Frist mit eigenem oder fremdem Fahrzeug auf unsere Gefahr und Kosten ab. War die Mängelrüge ungerechtfertigt und sandte der Vertragspartner die Ware gleichwohl an uns zurück, sind wir berechtigt, entweder die Annahme der Ware zu verweigern oder nach Annahme für die Überprüfung und Bearbeitung der Warensendung eine Gebühr bis zu 10% des Nettowarenwertes sowie alle weiteren mit der Rücksendung im Zusammenhang stehenden Kosten und Auslagen dem Vertragspartner zu berechnen.

Schadenersatzpflicht
Schadenersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrunde - bestehen gegen uns nur, wenn uns, unserem leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Bei typischen vorhersehbaren Schadens, bei Verzug und Unmöglichkeit beschränkt sich die Ersatzpflicht auf höchstens 10% des Rechnungswertes der Ware, mit deren Lieferung wir uns im Verzug befinden oder deren Lieferung uns unmöglich geworden ist. Eine Haftung für unmittelbaren Schaden ist ausgeschlossen. Diese Bestimmungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

Datenspeicherung
Der Vertragspartner ist ausdrücklich damit einverstanden, dass wir seine Daten - soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig ist - EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware, für die Verpflichtungen des Vertragspartners unser Sitz. Erfüllungsort für beide Teile, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Erfurt, Brugg oder Innsbruck. Die Gerichtsstandvereinbarung wird auch für die Fälle getroffen, in denen der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

Anzuwendendes Recht
Auf die mit unseren Vertragspartner abgeschlossenen Verträge findet ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz, Österreich bzw. der EU Anwendung.

Wichtige Ergänzungen
Es werden keine Übergrößenzuschläge berechnet, wenn die angebotenen Artikel selbst konfektioniert werden. Alle Preisangaben werden grundsätzlich in netto / Stück oder Paar in der Währung Euro oder SFR vorgenommen. Aufträge mit einem Netto-Warenwert unter € 153,39 sind ohne Skontoabzug innerhalb von 14 Tagen fällig bzw. per Vorkasse zu zahlen. Wir berechnen für Kleinstaufträge keine Bearbeitungsgebühr.

Änderungen in Farbe und Ausstattung gegenüber Abbildungen sind grundsätzlich vorbehalten. Für Druck- oder Schreibfehler übernehmen wir keine Haftung.

RÜCKSENDUNG VON WARENGÜTERN
bei eventuellen Reklamationen oder Mustersendungen

Bitte überstürzen Sie nichts ! Wenn Sie Ihre Reklamation bei uns telefonisch anmelden, lassen wir Ihnen umgehend einen UPS-Rückholschein zukommen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns für diesen Weg als einzige Methode der Reklamationsabwicklung entschieden haben. So ist für Sie und auch für uns ein kostengünstiger und optimaler Ablauf gewährleistet. Unaufgeforderte Rücksendungen können wir aus diesem Grund nicht mehr annehmen - vielen Dank !

Artikel in Sonderproduktion oder Muster, die wir ausschließlich für Sie herstellen, bedrucken, besticken oder die nicht zu unserem Standardsortiment (Katalog) gehören, können unter keinen Umständen zurückgenommen werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

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